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Wer die Schwebebahn mag,
wird die Seilbahn lieben.

31.10.2017

Rechtsgutachten ?

Jetzt liegt es also vor, das Rechtsgutachten der Seilbahngegner, mit dem nicht ganz überraschenden Ergebnis, dass es für den Bau der Seilbahn und damit für Wegerechtsenteignungen an dem öffentlichen Nutzen und damit an der Planrechtfertigung fehle - werden wir uns gerne anschauen und bewerten. In der Tat gibt es ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, BVerfG, vom 10-03-1981 - 1 BvR 92/71, 1 BvR 96/71, NJW 1981,1257 ff, welches die Zulässigkeit einer Wegerechtsenteignung für ein privates touristisches Seilbahnunternehmen verneint hat. Es handelte sich um ein Projekt aus 1964 (!) in Bad Dürkheim.
Mittlerweile hat sich die Welt aber weitergedreht, Seilbahnen werden als öffentliche Verkehrsmittel eingesetzt, was den Gesetzgeber dazu veranlasst hat, Seilbahnen unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 3a ÖPNVG anderen ÖPNV-Systemen gleichzustellen, und sie als Aufgabe der Daseinsvorsorge (vgl. Abs.1) zu definieren, für die selbstverständlich auch das Recht der Enteignung gilt. Ob dies bei unserem Projekt der Fall ist, muss im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens und des standardisierten Bewertungsverfahrens (Kosten-Nutzen-Analyse, auch anhand der zu erwartenden Fahrgastzahlen) ermittelt werden.

Der Fahrgastverband ProBahn hat selbst schon vor 2 Jahren eine erste rechtliche Ausarbeitung erstellt, die wir an dieser Stelle gerne vergleichsweise zur Verfügung stellen.

.. oder auch hier: https://www.magentacloud.de/lnk/fqCNDIzF#file



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