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Wer die Schwebebahn mag,
wird die Seilbahn lieben.

04.12.2017

WZ von heute: Umwelthilfe: Fahrverbot für Diesel kommt in Wuppertal

Wuppertal. „Wuppertal wird um Fahrverboten nicht herumkommen“, sagt Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. Auch kurzfristige Maßnahmen mit den Fördermillionen des Bundes (die WZ berichtete) würden nicht ausreichen, um 2018 unter die Stickstoffdioxid-Grenzwerte der EU zu kommen. Die Umwelthilfe hatte bereits im August den Druck auf über 40 betroffene Kommunen erhöht, in denen die Grenzwerte deutlich überschritten werden – darunter auch in Wuppertal.

Für Umweltmaßnahmen müssten andere Pläne gestrichen werden

Ein Fahrverbot will die Stadt verhindern. Oberbürgermeister Andreas Mucke war letzte Woche beim Diesel-Gipfel in Berlin. „Über ein Fahrverbot entscheiden die Gerichte“, sagt er. Man wolle aber das möglichste tun, um Verbote zu vermeiden und das Bestreben zu zeigen, die Stickoxid-Werte zu senken. Dazu könne es notwendig werden, im Haushalt bereits für andere Maßnahmen verplante Mittel, umzuleiten, erklärt Stadtsprecherin Martina Eckermann. Eine Milliarde Euro an Fördermitteln will der Bund den Kommunen zur Verfügung stellen. Wuppertal könne laut Schätzung der Umwelthilfe mit einem zweistelligen Millionenbetrag rechnen. Das Problem: Pro Maßnahme müsste die Stadt nach Angaben des Bundes einen Eigenanteil leisten, der in der Regel bei zehn bis 30 Prozent liegt, so Eckermann.

Der Biss in einen sauren Apfel könnte nötig werden: Wegen der angespannten Haushaltssituation ist der Eigenanteil nicht leistbar, ohne in anderen Bereichen – etwa dem Straßenbau – Maßnahmen zu streichen. Mucke hatte in Berlin die Eigenbeteiligung kritisiert. Ebenso, dass die Mittel für jede einzelne Maßnahme beantragt werden müssen. Darüber werde er zeitnah ein Gespräch mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst führen.

Eine konkrete Maßnahme, die zusätzlich zu den zahlreichen im Luftreinhalteplan der Stadt festgeschriebenen Maßnahmen kurzfristig umzusetzen wäre, sei die Umrüstung der Busse der Stadtwerke. Das können sich auch die Stadtwerke vorstellen. „Die Umrüstung der Busse auf die Euro-6-Norm spart 80 Prozent an Emissionen ein“, sagt Pressesprecher Elmar Thyen. Elektrobusse seien bisher nicht für die WSW in Frage gekommen. Aufgrund der Höhenunterschiede hätten bisherige Modelle keine ausreichenden Reichweiten bieten können. Trotzdem werde man sich auch mit Blick auf die aktuelle Debatte nach neuen Entwicklungen umsehen. Ein Haken laut Thyen: „Der größte Hersteller für Elektrobusse sitzt in China.“ Deutsche Hersteller müssten nachziehen. Eine Umrüstung der WSW-Busse auf Euro-6 würde auch Jürgen Resch von der Umwelthilfe als sinnvoll erachten. Aber: Eine durchschnittliche Sekung der Werte um mehr als zehn Prozent sei auch damit bis 2018 nicht möglich.

Außerdem müssten dringend die Ampelsysteme modernisiert werden, fordert Michael-Georg von Wenczowsky, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU. Fahrverbote würden vieles lahmlegen, warnt er. Neue Wege gehen die WSW 2018 mit dem Pilotprojekt der mit Wasserstoff betriebenen Busse, deren umweltfreundlichen Kraftstoff die Abfallwirtschaftsgesellschaft herstellt. Zehn Fahrzeuge sind vorgesehen. Sie kosten laut WSW aber das Vier- bis Fünffache eines normalen Busses (230 000 Euro). Selbst wenn Mittel vorhanden wären, könnten sie nicht kurzfristig nachgeordert werden. Ein weiteres Pilotprojekt wird die Stadt mit Paket-Lieferdiensten in Angriff nehmen. Dabei werden Lieferwagen zentrale Paketstationen anfahren. Bis an die Haustür geht es mit emissionslosen Gefährten weiter. Das Radverkehrskonzept ist laut Mucke ein weiterer Baustein, um die Luftwerte zu verbessern. Zu prüfen sei laut Mucke, ob Gelder aus den Fördertöpfen des Bundes auch für große Projekte und nicht nur für einzelne Maßnahmen verwendet werden können.

Unser Kommentar:

Fahrverbote für Wuppertal und zahlreiche andere Städte deutschlandweit sind spästestens seit dem Stuttgarter Urteil vom Juli diesen Jahres  https://www.google.com/search?q=Urteil%20fahrverbot%20stuttgart&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b

absehbar. Der seither flächendeckende Versuch auf allen politischen Ebenen, das Problem auszusitzen, bedeutet eine grobe Missachtung vor allem auch europäischer Rechtsvorschriften und einen fortdauernden rechtswidrigen Angriff auf Leben und Gesundheit von Millionen in Großstädten lebenden Menschen!

Die zahlreich zur Verfügung stehenden Instrumente zur notwendigen Verlagerung des Pkw-Verkehrs auf stadtverträgliche Verkehrsmittel sind bekannt. Es bedarf hier allerdings einer gewissen Standfestigkeit, diese endlich auch einmal umzusetzen. Dagegen soll das durch den Verkehrsausschuss beauftragte "Mobilitätskonzept 2030" einmal mehr keinem wehtun und alle Probleme zeitlich soweit vertagen, dass niemand von den gegenwärtigen Amtsinhaber(innen) in die Verlegenheit kommt, konkrete Umsetzungsschritte einleiten zu müssen. Dies wird das Verwaltungsgericht aller Voraussicht nach nicht gelten lassen. Wir schließen uns hier nachdrücklich den  Einschätzungen der IG Fahrradstadt und des ADFC an.

Für die von Herrn v.Wenczowsky geforderte "Modernisierung" der Ampelanlagen reicht es schon aus, die vorhandene, aber kaum genutzte Signalanforderung für Linienbusse endlich flächendeckend einzusetzen. Es muss nichts neu gebaut werden, alles ist seit Jahren vorhanden. Wer dagegen meint, das Problem durch "Verflüssigung" des Kfz-Verkehrs lösen zu können, benachteiligt alle anderen Verkehrsteilnehmer und wird auf diese Weise nur noch mehr Kfz-Verkehr erzeugen .


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